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RISIKO MANAGER 02.2015

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16 Ausgabe 02/2015 [

16 Ausgabe 02/2015 [ buchbesprechung ] Malte Passarge/Stefan Behringer Handbuch Compliance international – Recht und Praxis der Korruptionsprävention Erich Schmidt Verlag, Berlin 2015, 707 Seiten, 128 Euro, ISBN 978-3-503-15649-8 r Compliance kann allgemein auch mit Regelkonformität übersetzt werden und umfasst die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien, aber auch von freiwilligen Kodizes, in Unternehmen. Compliance steht in allen Branchen und vielen Ländern ganz oben auf der Agenda. Im Kern handelt es sich um die Binsenweisheit, dass Unternehmen Gesetze und Regeln einhalten müssen. Allerdings hat sich auch das Umfeld verändert: Der Gesetzgeber hat neue Straftatbestände eingeführt, die Haftung erweitert und die Strafverfolgungsbehörden im Bereich der Wirtschaftskriminalität deutlich aufgerüstet. Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zeigen dies recht deutlich. So hat beispielsweise das Landgericht München I den Ex-Siemens-Vorstand Heinz- Joachim Neubürger verurteilt, 15 Mio. ¤ an seinen früheren Arbeitgeber als Schadensersatz dafür zu bezahlen, dass er nicht dafür gesorgt hatte, dass ein funktionierendes Compliance-Management-System eingerichtet wurde (LG München I, Urteil v. 10.12.2013 – 5 HKO 1387/10). Der Siemens-Fall hat deutlich vor Augen geführt, dass sich international agierende Konzerne in unterschiedlichen Kulturen, Rechtsräumen und gesellschaftlichen Traditionen bewegen und hohe Compliance-Risiken eingehen. Damit stellt sich die Frage, wie es international tätigen Konzernen gelingt, den Spagat zwischen heterogenen Regularien und Rechtssystemen zu meistern? Ein Blick über den nationalen Tellerrand verdeutlicht, dass das Unrechtsempfinden in vielen Ländern höchst unterschiedlich ausgeprägt ist. Andere Länder, andere Sitten könnte man sagen. Und dies gilt sowohl für Korruption und Kartellrecht als auch Datenschutz und viele weitere Themen. Aktuelle Urteile verdeutlichen einmal mehr, dass es sich heute kein Unternehmen mehr leisten kann, Compliance-Verstöße unter den Teppich zu kehren. Für internationale Konzerne bedeutet dies vor allem, die zum Teil enorm heterogenen Jurisdiktionen zu berücksichtigen. So herrscht in vielen englischsprachigen Ländern das Common Law vor, das nicht nur auf Gesetze, sondern sich auf maßgebliche richterliche Urteile der Vergangenheit – sogenannte Präzedenzfälle – stützt. Dieses Fallrecht wird vor allem auch durch richterliche Auslegung weitergebildet (Richterrecht). Im römisch-germanischen beziehungsweise kontinentaleuropäischen Rechtskreis spielt das Richterrecht eine untergeordnete Rolle. Maßgeblich sind vor allem kodifizierte Gesetze. Das Recht des chinesischen Rechtskreises ist vor allem von der konfuzianischen Lehre geprägt. Konflikte der Bürger untereinander werden in der Regel eher auf gesellschaftlicher denn auf gerichtlicher Ebene geregelt. Das genuine islamische Recht demgegenüber, die Schari‘a, kennt keine Trennung zwischen Recht und Reli gion und beansprucht eine universale Geltung für alle Menschen. Die internationale Rechtsheterogenität stellt für viele Unternehmen eine große Hürde dar, da Konzern-Richtlinien oder Verhaltenskodizes nicht einfach zentral in andere Länder exportiert werden können. Eventuell sind die Anforderungen im Ausland höher als in Deutschland oder auch umgekehrt. Das Handbuch Compliance international widmet sich der internationalen Dimension von Compliance. Im ersten Teil des Handbuchs werden die Grundlagen zu Compliance Management gelegt, und es erfolgt eine Einordnung von Korruption und ihren volks- und betriebswirtschaftlichen Folgen. In den einzelnen Länderkapiteln (Australien, Belgien, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Italien, Japan, Osttimor, Österreich, Polen, Russland, Schweiz, Südafrika, Südkorea, Tschechische Republik, Türkei, USA) werden die gesetzlichen Grundlagen insbesondere der Korruptionsbekämpfung und des Compliance Managements beschrieben und kommentiert. Die Autoren – die Experten für die jeweiligen Länder sind – gehen hierbei auch auf die Unterscheidung zwischen kodifiziertem Recht und tatsächlicher Realität ein. Während Korruption überall auf der Welt verboten ist, sieht die rechtliche Wirklichkeit durchaus unterschiedlich aus, so die Herausgeber in ihrem Vorwort. So sind beispielsweise die Grenzen zwischen Geschenk und Bestechung je nach Land und insbesondere nach Kulturkreis fließend. Das Handbuch liefert dem Praktiker des internationalen Compliance Managements eine solide und praxisorientierte Einführung in die Rechtsbereiche Korruption und Compliance Management und ermöglicht vor allem eine realitätsnahe Einschätzung der Compliance-Risiken. Bei der Auswahl der Länder wurden die größten Handelspartner der deutschen Unternehmen bevorzugt ausgewählt. Zweites Kriterium war die Position im Corruption Perception Index von Transparency International. Mit dem Handbuch Compliance international haben die Herausgeber und Autoren ein solides Praxis-Werkzeug zusammengestellt, damit international agierende Unternehmen ihre Rechtssicherheit erhöhen und ihre Compliance-Risiken reduzieren können. RISIKO MANAGER Rating: Praxisbezug: rrrrr Inhalt: qrrrr Verständlichkeit: qrrrr Gesamtwertung: qrrrr

0 1 2 3 4 17 Operational Risk Management Überarbeitung der einfachen OpRisk-Ansätze Im Oktober 2014 hat das Baseler Komitee für Bankenaufsicht ein Konsultationspapier zur Überarbeitung der einfachen Ansätze (Basisindikator- bzw. Standardansatz) zur Eigenkapitalunterlegung von operationellen Risiken veröffentlicht. Es sieht eine Zusammenführung der bisherigen zwei einfachen Ansätze zu einem neuen Standardansatz vor. Mit diesen Arbeiten versucht das Baseler Komitee die in der Finanzmarktkrise gesammelten Erfahrungen, welche die Kapitalunterlegung für operationelle Risiken aus Sicht der Aufsichtsbehörden zu gering erscheinen lassen, weiter zu verfeinern sowie bisher bestehende lineare Zusammenhänge zwischen Ertrag und Risikogehalt aufzulösen. Einleitung Infolge der Finanzmarktkrise hatte sich der Baseler Ausschuss eine entsprechende Reformagenda auferlegt, die unter anderem auch eine Überarbeitung des Regelwerks zur Eigenkapitalunterlegung von operationellen Risiken (Säule I) vorsieht. Hierzu wurde am 6. Oktober 2014 ein erstes Konsultationspapier zur Überarbeitung der einfachen Ansätze (Basisindikator- bzw. Standardansatz) für die Ermittlung der Eigenkapitalunterlegung für operationelle Risiken veröffentlicht. Die Konsultationsphase für diesen Entwurf lief bis zum 6. Januar 2015; ein konkreter weiterer Agenda-Fahrplan bzw. die vorgesehenen Umsetzungszeiträume sind nicht genannt. Parallel zur Konsultationsphase wird seitens des Baseler Komitees eine quantitative Auswirkungsstudie (QIS) zur Validierung der in diesem Entwurf vorgestellten Neuerungen durchgeführt. Die Überarbeitung der OpRisk-Ansätze – Basisindikator- bzw. Standardansatz – begründet sich in der während der Finanzmarktkrise seitens der Aufsichtsbehörden beobachteten, nicht risikoadäquaten Eigenkapitalunterlegung für diese Risikoart Darstellung aktueller OpRisk-Ansätze t Abb. 01 Basisindikatoransatz (BIA) Standardansatz (STA; ASA) ambitionierte Messansätze (AMA) Corporate Finance: GI x 18% Gross Income x 15% Anforderungen: - „Sound Practices“ einhalten Trading & Sales: GI x 18% Retail Banking: GI x 12% Commercial Banking: GI x 15% Payment & Settlement: GI x 18% Agency Services: GI x 15% Asset Management: GI x 12% Retail Brokerage: GI x 12% Retail Banking GI or [LA x 3,5%] x12% Geschäftsfelder Ereigniskategorien P P Frequency of events Severity of loss 0- 10- 20- 30- 40- 10 20 30 40 50 Mean Risk 99th Percentile Commercial GI or [LA x 3,5%] x 15% Anforderungen: - „Sound Practices“ einhalten - qualitative Standards - quantitative Standards Anforderungen: - „Sound Practices“ einhalten - qualitative Standards - quantitative Standards zunehmende Komplexität und Risikosensitivität zunehmende quantitative und qualitative Anforderungen

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